23.02.2017 00:56

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'First shalt thou take out the Holy Pin. Then, shalt thou count to three. No more. No less. Three shalt be the number thou shalt count, and the number of the counting shall be three."

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23.02.2017 01:38

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'First shalt thou take out the Holy Pin. Then, shalt thou count to three. No more. No less. Three shalt be the number thou shalt count, and the number of the counting shall be three."

23.02.2017 15:49

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The difference between men and boys is the price of their toys

23.02.2017 16:25

... bleibt immer noch die Untersagung der Weiterfahrt.
ICH möchte nicht erleben wenn ich irgendwas an der Iron meiner Holden umbaue und sie deswegen aus dem Verkehr gezogen wird. Dann werde ich anschließend wohl auch "aus dem Verkehr gezogen", im wahrsten Sinne des Wortes.

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'First shalt thou take out the Holy Pin. Then, shalt thou count to three. No more. No less. Three shalt be the number thou shalt count, and the number of the counting shall be three."

23.02.2017 21:06

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Gruß
Dirk
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23.02.2017 22:02

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Gruß
Dirk
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23.02.2017 22:03

Zitat von Eightball
Im Prinzip hast du recht. Das Zauberwort heißt allerdings Beschlagnahme. Und die braucht eine richterliche Zustimmung. Dafür fehlt sogar hier in Bayern bei Erlöschen BE die Verhältnismäßigkeit. Und wie reden hier von der Beschlagnahme des ganzen Hobels, nicht nur des Filters. 

Fürs Owi Verfahren reicht übrigens die Messung mit geeichtem Messgerät in der Regel aus.

Das ist so nicht ganz korrekt! Eine Beschlagnahme muss irgendwann im Laufe eines Verfahren von einem Richter bestätigt werden. Das heißt nicht das eine Maschine vor Ort nicht zur Beweissicherung beschlagnahmt werden kann!

Klar kann der Richter im Verfahren feststellen das die Beschlagnahme unverhältnismäßig oder rechtlich nicht i. O. war...aber was bringt einem das dann vor Ort? Nix

Eine Beschlagnahme unterliegt generell der richterlichen Anordnung. Bei Gefahr in Verzug aber auch der Staatsanwaltschaft und deren Ermittlungspersonen. Das ist in diesem Fall die Polizei. Da es sich hier um ein Beweismittel handelt ist es für das Verfahren, auch Owi-Verfahren, von erheblicher Bedeutung. Und ein Foto kann man sich nicht anhören...

Also Schlussfolgerung: Beschlagnahme sofern kein Einverständnis mit der Sicherstellung vorliegt...

Sofern man sich mit einer Messung einverstanden zeigt kann man das natürlich alles vermeiden...

Muss letztendlich jeder selbst wissen

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23.02.2017 22:42

Die richterliche Entscheidung 'soll' nicht 'muss' innerhalb von 3 Tagen erfolgen. Feiner Unterschied aber doch erheblich im Verfahrensablauf....aber das ist jetzt eigentlich auch alles zu tief denke ich

Steig auch wieder aus. Deine Worte treffen es gut

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