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Zoll und Kraftfahrtbundesamt

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Zoll und Kraftfahrtbundesamt

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rockerle69 ist offline rockerle69 · 6442 Posts seit 18.02.2009
fährt: Zarte & Dicke. EVO, und VRSCA 2002
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Neuer Beitrag 09.03.2019 12:06
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Der Besitz der Spiegel ist nicht verboten, jedoch die Benutzung im Strassenverkehr.
Also ist dasin meinen Augen falsch was der Zoll macht.
Für mich wäre das ein Grund zu klagen und ein Grundsatz Urteil anzustreben.

__________________
Seitdem ich die Menschen kenne, liebe ich die Tiere.

Lieber stehend sterben als kniend leben.

BoBBer07 ist offline BoBBer07 · 160 Posts seit 29.08.2018
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Neuer Beitrag 09.03.2019 12:58
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zum zitierten Beitrag Zitat von Schimmy
Umgekehrt wird ein Schuh draus..... Verkehrskontrollen und Bußgelder gibt es, weil sich eben NICHT JEDER
an die einschlägigen Vorschriften hält. Würde JEDER NUR DAS machen was ERLAUBT ist, könnten wir uns den
ganzen Zinnober schenken, doch leider gibt es immer wieder welche, die nach dem "11. Gebot" durch die Gegend
fahren, das da lautet:
"Du sollst Dich nicht erwischen lassen".

Jo

Und genau deshalb ist es nicht die Aufgabe vom Zoll oder sonstigen "3." da irgendeinen Riegel vor zu schieben.
Denn dann bräuchte man auch keine Steuern für HiPos auszugeben.
Demnächst fragt mich die Polizei ob ich auch brav meine Einfuhrsteuer bezahlt hab oder was? Natürlich schriftlich nachgewiesen.
Da gibts genauso Leute die das illegal umgehen.
Jeder hat seine Aufgabe, fertig.
Hier wurde die Einfuhr auf Grund von eventuell zukünftigem Verstoss gegen die Verkehrsordnung verweigert. Und der TE soll jetzt nachweisen dass das nicht passieren wird? Klasse.

Rene D. ist offline Rene D. · seit
Rene D. ist offline Rene D.
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Neuer Beitrag 09.03.2019 13:24
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zum zitierten Beitrag Zitat von BoBBer07
Hier wurde die Einfuhr auf Grund von eventuell zukünftigem Verstoss gegen die Verkehrsordnung verweigert. Und der TE soll jetzt nachweisen dass das nicht passieren wird?

Das hat mit nachweisen nix zu tun. Die Behörden gehen hier von Missbrauch aus und ziehen die Sachen aus dem Verkehr. Wer möchte kann sicherlich dagegen Klagen, das wird aber ausgehen wie das Hornberger Schießen.

Über die dünnen Argumente das man sich eine Seifenkiste oder ein Kunstobjekt bauen möchte wird ein Richter nur Müde lächeln wenn es sich so wie hier um 170€ Spiegel aus den USA geht und der Kläger zufällig sogar noch ein passendes Motorrad dafür hat....

Grundsätzlich sehe ich die Vorgehendweise des Zolls hier auch recht kritisch. In letzter Konsequenz müssten dann auch 100% der im Netz bei Händlern und ebay angebotenen, nicht StVO-Konformen KFZ-Bauteile beschlagnahmt und vernichtet bzw. dessen Verkauf verboten werden. Entweder alle oder keiner.

Gruß,
René


 

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Chrisk ist offline Chrisk · 1098 Posts seit 26.05.2011
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Chrisk ist offline Chrisk
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fährt: Misc.
Neuer Beitrag 09.03.2019 13:28
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zum zitierten Beitrag Zitat von Schimmy

P.S.: Zwar OFF TOPIC, aber trotzdem interessant.....
Mir ist ein Fall zu Ohren gekommen, wo ein Sporty - Fahrer mit seinem Moped zur HU beim TÜV vorstellig wurde und die montierte
Auspuffanlage trotz E-Zeichen und entsprechender Dokumentation als SCHWERER MANGEL beanstandet wurde.

Begründung: Durch das Anbauen dieser Anlage hätte sich das in den Fahrzeugpapieren eingetragene Leergewicht des Fahrzeugs
verändert, und das sei in der BE für diesen Auspuff nicht ausdrücklich beschrieben worden.

Baby

Und mir kam mal zu Ohren, dass vor unserer Apotheke ein Pferd gekotzt hat.

rockerle69 ist offline rockerle69 · 6442 Posts seit 18.02.2009
fährt: Zarte & Dicke. EVO, und VRSCA 2002
rockerle69 ist offline rockerle69
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fährt: Zarte & Dicke. EVO, und VRSCA 2002
Neuer Beitrag 09.03.2019 13:30
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Und wenn der TS die Spiegel an ein Showbike bauen will?
Wer jetzt mit der Nummer kommt ist nicht, der erklärt mir bitte warum Händler Z.B. Auspuffe oder andere Teile ohne TüV offiziell verkaufen dürfen.
Die Zoll Nummer ist Bullshit und eine Beschneidung der persönlichen Rechte.
So wird der Bürger immer mehr entmündigt.
Wenn wir schon bei Zubehörspiegeln so behandelt werden, was kommt denn dann als nächstes?

__________________
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BoBBer07 ist offline BoBBer07 · 160 Posts seit 29.08.2018
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Neuer Beitrag 09.03.2019 14:14
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zum zitierten Beitrag

Über die dünnen Argumente das man sich eine Seifenkiste oder ein Kunstobjekt bauen möchte wird ein Richter nur Müde lächeln wenn es sich so wie hier um 170€ Spiegel aus den USA geht und der Kläger zufällig sogar noch ein passendes Motorrad dafür hat....

Grundsätzlich sehe ich die Vorgehendweise des Zolls hier auch recht kritisch. In letzter Konsequenz müssten dann auch 100% der im Netz bei Händlern und ebay angebotenen, nicht StVO-Konformen KFZ-Bauteile beschlagnahmt und vernichtet bzw. dessen Verkauf verboten werden. Entweder alle oder keiner.

Gruß,
René

Schon mal was von Showbike gehört? Da ist nix aber auch garnix für die Strase. Und die kosten 3mal so viel wie ne originale.

Deshalb ist es eben nicht so, dass irgendwas beschlagnahnt wied weil es vielleicht irgrndwann mal illegal verwendet werden könnte.
Rechtsstaat nennt man das. Wems nicht gefällt kann gern nach China oder aktuell auch in die Türkei.

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Schimmy ist offline Schimmy · 9393 Posts seit 15.10.2015
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fährt: Ich: 96er FLHTC Meine Frau: 12er XL 1200N, 18er FXBB
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fährt: Ich: 96er FLHTC Meine Frau: 12er XL 1200N, 18er FXBB
Neuer Beitrag 09.03.2019 14:26
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zum zitierten Beitrag Zitat von rockerle69
Und wenn der TS die Spiegel an ein Showbike bauen will?
Wer jetzt mit der Nummer kommt ist nicht, der erklärt mir bitte warum Händler Z.B. Auspuffe oder andere Teile ohne TüV offiziell verkaufen dürfen.
Die Zoll Nummer ist Bullshit und eine Beschneidung der persönlichen Rechte.
So wird der Bürger immer mehr entmündigt.
Wenn wir schon bei Zubehörspiegeln so behandelt werden, was kommt denn dann als nächstes?

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sich irgendeine Behörde oder eine findige Anwaltskanzlei die Mühe macht und
die Angebote der unzähligen Ersatz- und Zubehörteilehändler auf eben diese Kriterien überprüft und - wo zutreffend -
abmahnt.

Es gibt aus der aktuellen Rechtsprechung schon das eine oder andere Urteil zu diesem Themenbereich. QUELLE

Wer mag, kann sich ja mal das von mir hier angehängte beispielhafte Urteil durchlesen....

Greetz   Jo
Attachment 305998

__________________
Wenn man schon keine Ahnung hat, einfach mal die Klappe halten Augenzwinkern

Stammtisch in Münster/NRW

rockerle69 ist offline rockerle69 · 6442 Posts seit 18.02.2009
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rockerle69 ist offline rockerle69
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Neuer Beitrag 09.03.2019 16:39
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Hey Jo,
es kann doch nicht sein, dass alleine schon die Einfuhr und der Verkauf von soetwas harmlosen wie einem Spiegel oder von mir aus Schalldämpfer untersagt wird, nur weil man damit ein illegales Bauteil an seinFahrzeig für den öffentlichen Strassenverkehr montiernen KÖNNTE!!!
Da fahren testosterongeladenen Jugendliche mit 500 PS autos rennen in der Stadt und gefärden oder töten Unbeteiligte und da passiert nix ausser DuDu und aufdiefingerklopf.
da vertuschen die Autobauer ihre Schadstoffe und nichts passiert.
Und wegen ein paar Spiegeln ohne ABE wird man zum Schwerverbrecher stilisiert?geschockt
Da stimmt doch was nicht mit dem System.
Und morgen bist Du der Staatsfeind Nummer 1 weil auf deiner HD Jacke ein Totenkopf abgebildet ist?
Oder wo soll das noch hinführen.
Nochmal, welchen Schaden kann man mit den Spiegeln oder einem Auspuff ohne ABE verursachen?
Und welchen Schaden kann man mit einem getunten Auto verursachen oder welchen Schaden verursachen die Feinstaubemmisionen?
Wievile Menschen kommen jedes Jahr auf europas Strassen durch nicht abgenommene Spiegel ums Leben oder ins Krankenhaus?
Irgendwo muss man mal die Kirche im Dorf lassen, das ist ja schon schlimmer als bei den Kommunisten, wie man hier bevormundet werden soll.Baby

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Crazybuell ist offline Crazybuell · 107 Posts seit 09.02.2016
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Crazybuell ist offline Crazybuell
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107 Posts seit 09.02.2016
fährt: Low Rider S M8 schwarz und silber ,Road King Police M8, Indian Challanger, , Bmw k100 Cafe Racer
Homepage von Crazybuell
Neuer Beitrag 10.03.2019 23:16
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das geile ist, ich habe jetzt den 2. Spiegel per UPS direkt nach Hause geliefert bekommen. Die haben die Zollanmeldung wohl einfach vergessen

__________________
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Avatar (Profilbild) von Matze61
Matze61 ist offline Matze61 · 531 Posts seit 23.09.2013
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fährt: Roadking Classic FLHRC
Neuer Beitrag 11.03.2019 05:40
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Schreib doch einfach den Widerspruch gegen den Bescheid mit der Begründung, daß die Spiegel an ein Showbike angebaut werden. Und warte ab, was passiert. Ich würde da ganz gelassen sein und es sogar unter Umständen auf einen Rechtsstreit ankommen lassen. 
Was soll denn passieren? Eine Sache wie ein Spiegel unterliegt keinerlei Verboten und Beschränkungen bei der Einfuhr. Und die Begründung, daß ein evtl. Einsatz von nichtzugelassenen Teilen verhindert werden soll, ist einfach nur schwach. Da hat jemand einen unheimlich schlechten Tag gehabt.
Bei uns hat kürzlich jemand ein Teil aus den Staaten eingeführt, das sah Original aus wie ein Schlagring. Das ging auch zur Überprüfung, da diese Schlagringe dem Einfuhrverbot unterliegen. Die Einfuhr wurde genehmigt, da er das Teil als Trittfläche für seinen Kickstarter erworben hatte. Gewinde war vorhanden.
Also: ganz easy Widerspruch und abwarten. Wird alles gut.

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Bier kalt stellen ist auch irgendwie kochen.

Ole66 ist offline Ole66 · 1906 Posts seit 10.07.2018
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fährt: Street Glide Ann. 115, J&H mit SE LuFi, Mapping, Wilbers Nivomat
Ole66 ist offline Ole66
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1906 Posts seit 10.07.2018 aus Stendal´s schönste Ortschaft

fährt: Street Glide Ann. 115, J&H mit SE LuFi, Mapping, Wilbers Nivomat
Neuer Beitrag 11.03.2019 08:04
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Die vom Zoll sind auch bloß Menschen. Ich hab in meiner Fa. das im letzten Jahr erst wieder erlebt. 10 Jahre lang schert sich kein Mensch um die Langzeitlieferantenerklärungen, die von der Versandabteilung bei Zoll abgegeben werden. Immer alles ok. Plötzlich, neuer Kollege in der zuständigen Zollbehörde... und … 50% der LLE waren verkehrt. Da musste sich halt ein junger Kollege noch profilieren und der OFD-Führung zeigen, wie gewissenhaft er arbeitet. So etwas gibt es halt. 

__________________
Ole aus Stendal
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"Wer will, findet Wege. Wer nicht will, findet Gründe." G.W. Werner

   Frieden und   
   Freiheit        
   für alle!        

Sam V ist offline Sam V · 1660 Posts seit 08.06.2017
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Neuer Beitrag 11.03.2019 08:22
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Also das mit em Showbike wird nicht funktionieren. "Dass die Soffitte nach dem Vorbringen der Beklagten möglicherweise auch für Zwecke außerhalb des Kfz-Bereiches und für nicht bauartgenehmigungspflichtige Zwecke im Kfz-Bereich einsetzbar ist, ist ohne Bedeutung. Der Senat hält an seiner Rechtsprechung fest, nach der es für die Frage, ob ein Gegenstand ein Fahrzeugteil, das in einer amtlich genehmigten Bauart ausgeführt sein muss, im Sinne des § 22a Abs. 2 Satz 1 StVZO ist, allein auf die objektive Verwendungsmöglichkeit des Gegenstandes ankommt (vgl. Senat, a.a.O.). Der Grundgedanke des in § 22a Abs. 2 Satz 1 StVZO ausgesprochenen Verbotes besteht darin, dass ein alleiniges Verwendungsverbot für sich genommen nur geringe Möglichkeiten der Überwachung bietet."

Aber, Spiegel gehören nicht zu den nach § 22a StVZO einem Vertriebsverbot unterliegenden Teilen. Die sind da abschließend aufgezählt. Alle anderen Teile können verkauft, gekauft, getauscht oder was auch immer werden. Eben nur nicht angebaut und dann im öffentlichen Raum gefahren werden. Wenn also Widerspruch, dann mit dieser Begründung.
 

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Ein Motorrad muss einen Vergaser haben. Mehr gibt es da nicht zu sagen.

Was man erträumen kann, kann man auch bauen.

HeikoJ ist offline HeikoJ · 3510 Posts seit 18.11.2014
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Neuer Beitrag 11.03.2019 09:51
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zum zitierten Beitrag Zitat von Sam V
Spiegel gehören nicht zu den nach § 22a StVZO einem Vertriebsverbot unterliegenden Teilen.

Aber nach der EG Zulassungsverordnung ECE R 81 müssen sie mit einem amtlichen Prüfzeichen versehen sein, siehe auch §56 StVZO

__________________
Zwischen dem, was wir sagen wollen, was wir denken, das wir sagen, dem was wir sagen, was wir hören, was wir hören wollen, und was wir verstehen, bestehen jede Menge Unterschiede.

Sam V ist offline Sam V · 1660 Posts seit 08.06.2017
fährt: Ich FXDWG 2000,Rocker C, SR 500, Meine Frau XL1200N
Sam V ist offline Sam V
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Neuer Beitrag 11.03.2019 10:15
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Das ist ja der Witz an der Sache. Das Kraftfahrzeug muß mit Spiegeln ausgerüstet sein, die den Vorschriften entsprechen. Daneben kann man auch noch einen Schminkspiegen ankleben, wenn man Lust dazu hat. Aber eis müssen nicht alle im KFZ mitgeführte Spiegel mit Prüfzeichen versehen sein.

Man bekommt also bei einer Kontrolle Ärger, wenn das nicht so ist. Aber man darf sie kaufen, verkaufen, tauchen oder was immer man sonst noch so damit machen will.

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Mulligan1 ist offline Mulligan1 · 1087 Posts seit 14.04.2011
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Neuer Beitrag 11.03.2019 11:51
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Es macht keinen Sinn sich über den Zoll aufzuregen. Die gehen nach "Vorschrift" vor... (okay es gibt solche und solche Beamte)

Und was bei der einen Zollstelle problemlos durchgeht; kannst bei der anderen quasi als "Straftäter" und illegaler Importeur abgestempelt werden.   (_Haben wir alle schon mitgemacht - die meisten ) 

__________________
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