1968 ist man noch gegen solche „Notstandsgesetze“ auf die Straße gegangen, wie wir sie jetzt mit der Abräumung eines großen Teils unserer Grundrechte haben. 1930 hieß das gleiche noch „Notverordnung zum Schutz von Volk und Staat“ . Der Namen der Partei, die so bis 33 regiert hat, war dann nach 45 so verbrannt, dass sie sich in CDU umbenennen musste.
Sorry aber es sind immer solche Anlässe mit denen es (wieder) losgeht, siehe Ungarn. Nam hafte Verfassungjuristen bestätigen, dass die aktuellen Notverordnungen nicht von den Paragraphen 28 und 32 des Infektionsschutzgesetzes und schon garnicht vom GG gedeckt sind. Verfassungskonform wäre eine Isolierung der gefährdeten Bevölkerungsteile (wie in Schweden, Niederlande, Japan) gewesen damit der Rest sich schnell durchseuchen kann.
Diese Abräumung des Rechtsstaates nach chinesischem Vorbild wegen irgendeiner Bedrohung kann man garnicht bedenklich genug finden und entsprechend benennen. Und es gibt wie hier beim Maskenthema, leider immer in solchen Krisen Trittbrettfahrer, denen man nicht entschieden genug entgegentreten kann, weil die ihr eigenes Süppchen kochen wollen.. Wer es noch nicht kapiert hat: China will sein Modell als Vorbild an die Stelle des US-amerikanischen setzen, die in dieser Krise als unfähig vorgeführt werden.(Das sind die Fernwirkungen dieser Krise)
Korrektur: Schmidt Chanasit hat gestern dazu in den Tagesthemen Stellung genommen, nicht in Report München. Sorry for that.
Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von motorcycle boy am 01.04.2020 17:25.
das Teil ist aus m 1 Weltkrieg oder so ,
