Dann könnte er ja jetzt widersprechen. Somit beginnt die Frist zu laufen. Der sollte endlich mal seinen Standort preisgeben, damit man im richtigen PolG nachschauen kann. Das ist nämlich m.E. Ländersache.

Letzten Endes auch völlig egal was hier greift.

Zudem richtigen Zeitpunkt wusste der TE jedenfalls nicht, wie er sich zu verhalten hat und nun ist das Mopped erstmal weg.

Schnapp dir die Rechtsschutz um Kosten zu minimieren und fertig. Für die nächste Fahrt weisst du dann bescheid.

Also im Zweifelsfall immer widersprechen, hab ich das so richtig verstanden? Und dann?

CU

 

Und das Polizeigesetz NRW verweist im Paragraphen 43 Abs 3.1 auf die Modalitäten der StPO in Bezug auf die Beschlagnahme.

Zunächst einmal hat sich der Betroffene hier im Forum nicht klar geäußert, ob sein Moped beschlagnahmt, oder nur in sichergestellt, bzw. in  Gewahrsam genommen (gebracht) wurde. Auf jeden Fall hätte er darüber ein Protokoll erhalten müssen. So z.B. die Regelung im PolG NRW und dem dazu erlassenen Erlass.

Vermutlich hat er noch nicht einmal dieses Protokoll / Niederschrift erhalten. Eine Beschlagnahme kann es ja nicht sein, weil es ja einerseits 'freiwillig' war und andererseits dann ja schon ein Gericht die Beschlagnahme hätte richterlich bestätigen müssen.

Die Streckenkontrollen sind in solchen Sachen sehr geschult. Der Biker aber nicht. Jedes Wort kann zu seinem Nachteil ausgelegt werden. Wie z.B. ..... ah, die Klappe vom Auspuff aufgemacht ..... also 'Vorsatz' =  höheres Ordnungsgeld. Bei einer Nicht-Einlassung müssen die Streckenkontrolle erstmal zum Vorsatz kommen.

Und macht euch keine Sorgen, auch am Wochenende gibt es immer einen Richter, der im Notfall Entscheidungen treffen kann und muss. Das wird zwar nicht gerne gemacht, aber das ist rechtlich so vorgeschrieben und wird auch tatsächlich so praktiziert. Z.B. wenn jemand Zwangseingewiesen werden muss.

Ich lebe in München. 

Rechtsschutz habe ich, aber mein Anwalt meint, dass bei 4-6 Tagen ich keine wirkliche Chance habe da was zu reisen. Wenn das Bike am Montag nicht geprüft wurde, dann kann ich via Anwalt einen wilden machen. 

Das fiel jetzt meine ich schon häufiger.... hätte, wäre, wenn.....

Zwischen "nicht möglich" und "nicht eingetragen" liegen nun mal Welten! ;P

Schöne Scheiße.

1. Lufi: ich bin beim TÜV soweit, dass die mir den SE Stage 1 eintragen würden, wenn eine Nummer draufstehen würde, die eingetragen werden kann.
weil das bei dir jetzt schnell gehen muss, fahr zu HD, die haben ein Gutachten für den Stage 1, kostet halt...

2. seitlicher Kennzeichenhalter: Gutachten und ABE`s schön und gut, es gibt in Deutschland Vorschriften wie ein Kennzeichenhalter angebracht sein muss.
Wenn das Ding diesen Vorschriften entspricht, brauchst du kein Gutachten oder ABE oder Sonstwas. Hast du ein Gutachten wenn dein Kennzeichen auf dem Schutzblech angeschraubt ist?
Fahr also zum TÜV und lass dir entweder den Halter wieder austragen oder eben mit der richtigen Nummer eintragen.

Ich drück dir die Daumen dass es nur bei ein paar Euronen bleibt!


Edit: was den Tatvorwurf betrifft eine gefälschte Urkunde benutzt zu haben: du hast das Bike doch so gekauft. TÜV war schon gemacht, wenn hat der Vorbesitzer mit einer gefälschten Urkunde einen Eintrag erschwindelt. Nicht du. Sag das deinem Anwalt.