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Lauter Auspuff, und mögliche Konsequenzen, Gesetz

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Lauter Auspuff, und mögliche Konsequenzen, Gesetz

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HD501 ist offline HD501 · 1210 Posts seit 15.04.2019
aus Regensburg
fährt: Harley Heritage, Fat Boy, Slim, Sportster
HD501 ist offline HD501
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fährt: Harley Heritage, Fat Boy, Slim, Sportster
Neuer Beitrag 11.08.2023 14:42
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Natürlich hat er versucht die Situation zu erklären und war freundlich, die waren auch recht freundlich was er berichtet hat. Keine überaus besonderen Umbauten. Sissybar und Ape, alles regelkonform soweit. Und ja, der Versteller funktioniert.

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Mia glangt dass i woaß dass i kannt wenn i mecht

HeikoJ ist offline HeikoJ · 3523 Posts seit 18.11.2014
fährt: H-D 1200 CB / 14
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Neuer Beitrag 11.08.2023 15:33
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Laut StVZO §19 Abs. 2 kann die durch Verschlechterung des Abgas und Geräuschverhaltens ( offene Klappen ) erloschene Betriebserlaubnis nicht einfach durch das Schließen der Klappen wiederhergestellt werden. Zur Wiedererlangung einer Betriebserlaubnis ist laut StVZO unverzüglich eine Abnahme nach §21 notwendig.

StVZO §19
...
(2) Die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs bleibt, wenn sie nicht ausdrücklich entzogen wird, bis zu seiner endgültigen Außerbetriebsetzung wirksam. Sie erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die
1. die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird,
2. eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist oder
3. das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird.

... Satz 3 gilt nicht, wenn unverzüglich eine Betriebserlaubnis nach § 21 für das Gesamtfahrzeug eingeholt wird.

__________________
Zwischen dem, was wir sagen wollen, was wir denken, das wir sagen, dem was wir sagen, was wir hören, was wir hören wollen, und was wir verstehen, bestehen jede Menge Unterschiede.

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Vtwin-Junkie ist offline Vtwin-Junkie · 470 Posts seit 09.02.2019
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fährt: Harley Iron Sporty 1979, Moto Guzzi 850, Honda CL 500
Neuer Beitrag 11.08.2023 16:29
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Wenn ich die Klappe im Beisein der Beamten schließe, ist die Betriebserlaubnis wieder hergestellt. Wenn das nicht so wäre, wären keine 
Klappenanlagen mehr erlaubt, bzw. kein Klappenhersteller würde eine ABE jemals erlangen.
Die elektrischverstellbaren Anlagen öffnen bei einer Tour viele hundert Male. Also jedesmal schlechteres Abgasverhalten mit erlöschen der Betriebserlaubnis?
Sorry, das ist Mumpitz.
Natürlich kannndie Polizei trotzdem nach Gutdünken erstmal alles aus dem Verkehr ziehen. Dadurch entstehen Kosten und Ärger. 
Dem Polizisten geht das allerdings am Arsch vorbei, er hat durch solche Fehleinschätzungen keinerlei Konsequenzen zu tragen.

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Nach 35 Jahren die Schnauze voll von Harley. 
 

Börnie ist offline Börnie · 1581 Posts seit 12.04.2015
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Neuer Beitrag 11.08.2023 16:40
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zum zitierten Beitrag Zitat von Vtwin-Junkie
.......
Natürlich kannndie Polizei trotzdem nach Gutdünken erstmal alles aus dem Verkehr ziehen. Dadurch entstehen Kosten und Ärger. 
Dem Polizisten geht das allerdings am Arsch vorbei, er hat durch solche Fehleinschätzungen keinerlei Konsequenzen zu tragen.

Ja, ABER ..... eine Dienstaufsichtsbeschwerde hat schon eine Wirkung. Nicht sofort, aber wenn ein paar zusammen kommen .....
Und - Dienstvorgesetzte finden es nicht so toll, wenn kostbare Arbeitszeit großes Grinsen duch derartigen Papierkram gestört wird. Und es gibt
ja auch noch den Faktor "Beförderung". Personalakten mit derarigem Papierkram ist hier nicht hilfreich.

Wer sich wehrt lebt nicht verkehrt !

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Fux ist offline Fux · 433 Posts seit 08.11.2015
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Neuer Beitrag 11.08.2023 16:43
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zum zitierten Beitrag Zitat von Vtwin-Junkie
Wenn ich die Klappe im Beisein der Beamten schließe, ist die Betriebserlaubnis wieder hergestellt.

Das ist ein Trugschluss. Die Betriebserlaubnis kannst Du selbst nicht wieder herstellen.

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Vtwin-Junkie ist offline Vtwin-Junkie · 470 Posts seit 09.02.2019
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fährt: Harley Iron Sporty 1979, Moto Guzzi 850, Honda CL 500
Neuer Beitrag 11.08.2023 16:44
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Dienstaufsichtsbeschwerden werden bei solchen Sachen ohne Konsequenzen eingestellt. Da lachen die sich kaputt drüber. Sowas hat dienstrechtlich bzw. beförderungstechnisch null Konsequenzen. Wenn allerdings Dienstaufsichtsbeschwerden bei Verdacht einer Straftat des Beamten im Raume steht, hat das eine andere Gewichtung. Bei Auspuffkram mit Sicherheit nicht!

__________________
Nach 35 Jahren die Schnauze voll von Harley. 
 

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Börnie ist offline Börnie · 1581 Posts seit 12.04.2015
fährt: Road King Special
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fährt: Road King Special
Neuer Beitrag 11.08.2023 16:49
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Die Beschwerde bleibt in der Personalakte.
Meine Infos habe ich direkt vom "Trachtenverein" Augenzwinkern

Und Arbeit macht es ! Freude

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HD501 ist offline HD501 · 1210 Posts seit 15.04.2019
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Neuer Beitrag 11.08.2023 17:34
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zum zitierten Beitrag Zitat von Vtwin-Junkie
Wenn ich die Klappe im Beisein der Beamten schließe, ist die Betriebserlaubnis wieder hergestellt. Wenn das nicht so wäre, wären keine 
Klappenanlagen mehr erlaubt, bzw. kein Klappenhersteller würde eine ABE jemals erlangen.
Die elektrischverstellbaren Anlagen öffnen bei einer Tour viele hundert Male. Also jedesmal schlechteres Abgasverhalten mit erlöschen der Betriebserlaubnis?
Sorry, das ist Mumpitz.
Natürlich kannndie Polizei trotzdem nach Gutdünken erstmal alles aus dem Verkehr ziehen. Dadurch entstehen Kosten und Ärger. 
Dem Polizisten geht das allerdings am Arsch vorbei, er hat durch solche Fehleinschätzungen keinerlei Konsequenzen zu tragen.

Genau so ist es eben nicht. Du kannst wie auch Fux schrieb, eine erloschene Betriebserlaubnis nicht wieder herstellen. 
Mein Kumpel hat extra ein „Belehrungsblatt zum Erlöschen der Betriebserlaubnis“ ausgehändigt bekommen. Darin steht, „Die Betriebserlaubnis lebt nach der Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes nicht wieder auf.“

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Moos ist offline Moos · 13656 Posts seit 27.11.2010
aus Bayrisch Schwaben
fährt: Street Glide, Bj. 2021 Night-Train USD, Bj. 2001 Kawa Z1 900, Bj. 1974
Moos ist offline Moos
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13656 Posts seit 27.11.2010 aus Bayrisch Schwaben

fährt: Street Glide, Bj. 2021 Night-Train USD, Bj. 2001 Kawa Z1 900, Bj. 1974
Neuer Beitrag 11.08.2023 19:01
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Also muß die Klappe schon geschlossen sein bevor ich dem Beamten mit dem Vorderrad übern Fuß fahre. großes Grinsen

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Moos

Mit einem Forum ist es wie mit einer Party.
Wer mit dem Gastgeber nicht klar kommt, sollte nicht hin gehen.

HD501 ist offline HD501 · 1210 Posts seit 15.04.2019
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Neuer Beitrag 11.08.2023 19:20
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Tja, da war er wohl zu langsam😁

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Hosematz ist offline Hosematz · 23 Posts seit 21.08.2019
fährt: 2014 Road King Classic
Hosematz ist offline Hosematz
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23 Posts seit 21.08.2019
fährt: 2014 Road King Classic
Neuer Beitrag 10.01.2024 08:50
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Ist dieses Urteil bekannt? Ist zwar aus 2022 war aber letzte Woche in einer Lokalzeitung meiner Heimat...
Hab in der SuFu nichts gefunden.

971 OWi 241 Js 26773/22 -AG Frankfurt
https://openjur.de/u/2447922.html

Kurz:
-Klappenauspuff "legal"
-Fuhr im offenen Modus
-Polizei hört es und zeigt wegen unnötigen Lärms an
-AG Frankfurt geht mit und urteilt ab (Ja ich weiß, "nur" ein AG, kein OLG...)
-100€ Owi

Dem Urteil zu Folge könnte ich jedes Mal abgestraft werden, wenn sich irgendeiner durch den Lärm gestört fühlt und es halbwegs bezeugen könnte, dass die Klappe offen war...
"Unnötig ist der Lärm dann, wenn er über die sachgemäße Benutzung des Fahrzeugs hinausgeht und/oder wenn die technischen Ausrüstungsvorschriften sowie die Verhaltensvorschriften nicht beachtet werden, mithin das nach dem jeweiligen Stand der Technik unvermeidbare Maß übersteigt (vgl. VG Karlsruhe, Urt. v. 17.12.2018 - 1 K 4344/17 - BeckRS 2018, 40265). Hierbei bedarf es keiner exakten Geräuschmessung, so dass die Feststellung auch auf Grundlage einer, wie hier, erfolgten Zeugenaussage getroffen werden kann (vgl. VG Karlsruhe a.a.O.)"

Gruß Micha

Avatar (Profilbild) von Vtwin-Junkie
Vtwin-Junkie ist offline Vtwin-Junkie · 470 Posts seit 09.02.2019
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fährt: Harley Iron Sporty 1979, Moto Guzzi 850, Honda CL 500
Neuer Beitrag 10.01.2024 09:51
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Zur Zeit und in Zukunft wohl vermehrt wird die Gemeinschaft der Motorradfahrer verteufelt und es werden selbst legale Auspuffanlagen einfach mal so als illegal eingestuft. Das Ganze geht soweit, dass sogar legale Motorräder mit Serien-Auspuff mit Fahrverboten belegt werden ( Tirol und Weserbergland).
Es schert den Gesetzgeber einen Scheissdreck, ob etwas Legal ist, oder nicht. Der Motorradfahrer ist der Dumme und geht in Vorkasse.
Wir können uns warm anziehen.

Interessant ist hier auch, dass das Gericht feststellt, dass eine Geräuschmessung nicht erforderlich ist, sondern die bloße Zeugenaussage hier ausreicht.
Erinnert mich langsam an eine Bananenrepublik hier…

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Nach 35 Jahren die Schnauze voll von Harley. 
 

Ironpig ist offline Ironpig · 198 Posts seit 18.02.2022
fährt: Low Rider ST
Ironpig ist offline Ironpig
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198 Posts seit 18.02.2022
fährt: Low Rider ST
Neuer Beitrag 10.01.2024 11:49
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Das Gericht ist kein Gesetzgeber.

Muss man innerorts mit der offenen Klappe unterwegs sein ? 

Und, es war eine manuelle Klappe, die der Fahrer innerorts geöffnet hat. 

Mal an die eigene Nase greifen.

Avatar (Profilbild) von derherrliche
derherrliche ist offline derherrliche · 945 Posts seit 05.05.2020
aus Rangsdorf
fährt: FXBBS114J&H, Reihensechszylinder, BullsCopperhead3
derherrliche ist offline derherrliche
Langes Mitglied
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945 Posts seit 05.05.2020
Avatar (Profilbild) von derherrliche
aus Rangsdorf

fährt: FXBBS114J&H, Reihensechszylinder, BullsCopperhead3
Neuer Beitrag 10.01.2024 13:15
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Muss man sich über jeden Scheiß beschweren (anzeigen), nur weil man den nun gerade nicht selber macht?

Meine Nase ist noch da. 😉

__________________
Prost...auf fallende Benzinpreise

Weich-Ei ist offline Weich-Ei · 3250 Posts seit 02.12.2011
aus Leipzig
fährt: AWO 425T
Weich-Ei ist offline Weich-Ei
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3250 Posts seit 02.12.2011 aus Leipzig

fährt: AWO 425T
Neuer Beitrag 10.01.2024 13:59
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zum zitierten Beitrag Zitat von Ironpig
Und, es war eine manuelle Klappe, die der Fahrer innerorts geöffnet hat.

Das steht da nicht wirklich, sondern "dass in seinem Motorrad eine Auspuff-Anlage des Herstellers Jekill & Hyde verbaut sei".
Auch ist die Begründung/Beschreibung der Funktionsweise vom Polizeikommissar der Frankfurter Spezialeinheit D600/1-KART (Kontrolleinheit Autoposer, Raser und Tuner) nicht die einer manuellen Klappe.
"so müsse diese erst bei einer Umdrehungszahl von 4.000 bzw. ab einer gefahrenen Geschwindigkeit von über 50 km/h öffnen"
Ob er seine elektronische Anlage "manuell manipuliert" wird gar nicht angesprochen, sondern "weshalb man über eine Stunde aufgehalten, ohne dass etwas Unzulässiges gefunden worden sei."
Es gibt ja je nach Typ der Anlage auch erlaubte (oder sagen wir nicht prüfungsrelevante) offene Betriebszustände die außerhalb der etwas kruden Funktionbeschreibung des PHK liegen ....

__________________
Now I can read and be aware of all the things that could result in death or serious injury... Augenzwinkern

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