Hatte ein Saisonkennzeichen mit 23x20cm. Wurde jetzt gewechselt in Ganzjahreskennzeichen.

Da das Schild an eine Road King Classic mit Gepäckträgerträger nicht ranpasst, habe ich es umkennzeichnen lassen. Jetzt ist es 30x11cm bei einem Buchstaben und einer Zahl mit Engschrift.

is doch eigendlich alles gesagt.
die gesetzesvorgaben stehen auf der ersten (?) seite
der rest ist willkühr bei der zulassungsstelle.
wenn dort auf nam opel rekord o.ä. ein buchstabe mit ner 1 ist und der typ am schalter mir sagt so was geht nicht könnte ich zum mörder werden.
bei uns auf der alten zulassungsstelle waren alle autos der angestellten mit ner 1 versehen
ich bekomme keine
mit "verbindung" ne 20er tafel.

ich beneide jeden der ein 80er schild hat

ich glaube nicht das sich die deutschen die großen bleche wegnehmen lassen. eher bekommen die italiener und die franzosen etc auch große tafeln.
die deutsche polizei hat keine handhabe wenn sie trotzdem kleine schilder drauf haben und die franzosen etc jukt es nicht
so ist jer "glücklich"

So ist es. Es gibt überall Fürsten der Zulassungsstelle, die sich einen Dreck ums Gesetz scheren. Nach dem Gesetz ist noch nicht einmal das Kuchenblech als solches vorgeschrieben - vorgeschrieben ist nur, wer das 80er-Schild verpaßt bekommen muß, und die maximale Breite des einzeiligen Schild bei Moppeds. Das Kuchenblech der Realität folgt nur aus der Menge der Zeichen, die aufs Blech müssen, und der Längenbegrenzung von einzeiligen Schildern für Moppeds. Ich habe es nicht ausgemessen, aber nach meiner Einschätzung können in allen einstelligen Zulassungsbezirken und ohne Saisonkennzeichen einzeilige Schilder auch ohne Engschrift oder 2stelliigen Unterscheidungszeichen möglich sein. Nur werden sie nicht vergeben, weil der Fürst der Zulassungsstelle behauptet, für Moppeds seien Kuchenbleche vorgeschrieben - und alles andere ausnahmsweise Ausnahmen. Der Fürst kann dies faktisch tun, weil sich praktisch kein Moppedfahrer dagegen rechtlich wendet, er also keinen auf den Sack bekomt. Widerspruch ist ja eh aussichts- und erfolglos, also müßte geklagt werden, aber man kann es keinem Anwalt (der auch nur ansatzweise Ahnung hat) verübeln, daß er bei diesem Gegenstandswert und dem daraus folgenden Honorar von 40,- für einige zehn Stunden Arbeit dankend abwinkt (und wem ist ein kleines Schild so wichtig, daß er dafür einige tausend Euro Stundenhonorar zahlen würde?).
Ich habe mir das beim letzen Mal nicht gefallen lassen, zumal das Kuchenblech auf einer Sporty sowohl für ältere Fahrer, die das Beinchen nicht mehr so richtig hochbekommen, als auch Fußgänger im Falle eines Unfalls echt (lebens)gefährlich ist, und nach langem Herumgezackere auch mit der Rechtsaufsicht (dem RP) den von vornehrein aussichtslosen Widerspruch eingelegt - und selbst der liegt seit mittlerweile 1 Jahr bei der Behörde und wird nicht weiterbearbeitet (die Dienstaufsichtsbeschwerde wurde natürlich gleich zurückgewiesen). Offenbar geht man davon aus, daß ich die Lust verliere, keine Untätigkeitsklage einreiche und/oder man mit dem Verweis darauf, daß ich ja durch die zwischenzeitliche Benutzung ohne Schaden meine Argumentation widerlegt hätte, vor Gericht parieren könnte. es sind durch die Bank Drecksäcke, anders kann man es nicht sagen, und ich würde mich freuen, wenn diese Leute einmal nachts einer Grupper erboster Biker in begegnen würde (das soll keine Anstiftung oder Aufruf zum Landfriedensbruch o.ä. sein). Den Rechtsstaat gibt es in vielen Bereichen nicht mehr und da er Geld kostet wird er von "oben" immer weiter abgebaut.
mfg, Tolot

Danke für die Info, so genau beschäftigt man sich ja dann doch nicht damit. Man denkt halt OK, wenn die das so sagen wirds wohl so sein... Dann werd ich beim zulassen meines neuen Moppeds mal nachhaken das sie mir zumindest schwarz auf weiß ihre anegblich gesetzlichen Bestimmungen vorlegen sollen... Wenn sie das nicht können geh ich zum Anwalt...

Die Sache ist durchaus kompliziert. Schon das Regelwerk - ein Produkt aktueller Gesetzgebungskunst - ist recht schwer verständlich, hinzu kommt, daß auch die EU-Richtlinie eine Rolle spielt. Leider steht vieles nicht ausdrücklich im Gesetz, d.h. man findet nirgends eine ausdrückliche Regelung, die besagt, daß auch einzeilige oder schmale zweizeilige Schilder zulässig sind - es fehlen "nur" gegenteilige Vorgaben. Das überzeugt den Behördenfürsten natürlich nicht, daß seine gegenteilige 20jährige Praxis nicht rechtens ist. Ich habe mich aus gegebenem Anlaß durchkämpfen müssen, aber es war sehr aufwendig, und ich bezweifele, daß es einen Anwalt gibt, der sich mit dieser doch eher abgelegenen Materie von Hause aus wirklich auskennt.
mfg, Tolot

das hat mir damals meine zulassung unter die nase gehalten



Kennzeichen: Kein kleineres Nummernschild für Harley-Davidson
Rechtsberatung zum Verkehrsrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin Mitte

Der Halter eines Motorrads der Marke Harley-Davidson mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 151 km/h hat keinen Anspruch auf die Anbringung eines verkleinerten Kennzeichens an seinem Fahrzeug.

Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz im Rechtsstreit eines Motorradfahrers mit der Straßenverkehrsbehörde. Der Motorradfahrer hatte bei der Behörde die Erteilung eines verkleinerten Kennzeichens für sein Motorrad beantragt, da das übliche Kennzeichen zu groß sei. Die nach Ablehnung dieses Antrags erhobene Klage hat bereits das Verwaltungsgericht abgewiesen.

Das OVG bestätigte nun diese Entscheidung. Nach den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften seien verkleinerte Kennzeichen ausnahmsweise nur an Motorrädern mit einer Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 80 km/h zulässig. An schnelleren Fahrzeugen müssten grundsätzlich die vorschriftsmäßigen größeren Kennzeichen angebracht werden. Dies diene der Lesbarkeit der Schilder und damit der Verkehrssicherheit. Der Kläger, dessen Motorrad eine Höchstgeschwindigkeit von 151 km/h erreiche, müsse deshalb sein Fahrzeug so umbauen, dass das vorschriftsmäßige Kennzeichen angebracht werden könne. Dies sei technisch möglich. Auch sei dem Motorradfahrer der finanzielle Aufwand in Höhe von ca. 500,00 EUR zumutbar (OVG Rheinland-Pfalz, 7 A 10754/06.OVG).

Wem wohl?

Vor 25 Jahren hatte ich mal eine ehemalige Fahrschulmaschine gekauft. Damit das Fahrschulschild noch mit auf den Kennzeichenhalter passte, hatte das Motorrad ein "kleines" Kennzeichen in der Größe der damaligen Kleinkrafträder. Da ich beim Ummelden keine neue Nummer brauchte, habe ich das Kennzeichen einfach behalten.

Allerdings dauerte es nicht lange, bis freundliche Beamte mich auf die zu geringe Größe des Kennzeichens aufmerksam machten. Den Einwand "hat die Zulassungsstelle aber so abgestemplelt" ließen sie nicht gelten. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, erstellten die Jungs Anzeige wegen Urkundenfälschung. Volles Programm, mit Vorladung und so.

Zum Termin hatte ich dann den Fahrlehrer, der mir das Moped verkauft hatte, dabei. Das verkürtze das Prozedere aber nicht wirklich. Weil man so eine Anzeige "ja nicht einfach in den Papierkorb werfen" kann.

Na ja. Am Ende war natürlich klar, daß das Kennzeichen nicht selbst abgestempelt war. Aber die Jungs hätten sich fett gefreut, wenn es denn so gewesen wäre.