Hallo zusammen,
ich habe den Hernn Holmeier von der CSU mal angeschrieben und ihm einen positiven Zuspruch zu der Sache gegeben.
Hier die Antwort von ihm:
Sehr geehrter Herr xxx,
die positive Resonanz auf meine Pressmitteilung über die geplante Einführung kleinerer Motorradkennzeichen freut mich sehr. Sie ist das Ergebnis einer Politik, deren Ziel es ist, die Mobilität in Deutschland zu verbessern und vereinfachen. Dies geht verständlicherweise nicht von heute auf morgen aber wir kommen Schritt für Schritt voran.
Ich gehe stark davon aus, dass der Bundesrat der Neuregelung im Februar zustimmt, da es eine offizielle Untersuchung der Bundesanstalt für Straßenwesen gibt, die bestätigt, dass keine erkennbare Beeinträchtigung für die Verkehrssicherheit zu befürchten ist. Auch wenn CDU/CSU und FDP keine Mehrheit im Bundesrat haben und wir uns der Zustimmung daher nicht sicher sein können, so ist doch der Argumentationsspielraum zur Ablehnung der Regelung sehr begrenzt.
Ich werde mich in jedem Fall für die Einführung der kleinen Kennzeichen einsetzen.
Freundliche Grüße verbunden mit den besten Wünschen für ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2011,
Karl Holmeier
... dann drücken wir ihm mal die Daumen und hoffen dass das klappt...