Ja, die Komplexität übersteigt nicht nur unseren (User) Horizont, sonder auch den, des im Kurzseminars geschulten Ordnungshüters. Die Auspuffhersteller haben auf ihren Websites dazu Infos und Dokumente zur Verfügung gestellt. 

Nochmal,

darum gehts nicht bei meiner Aussage, bzw. der Aussage des Nachrichtensprechers.

Es geht um die Zulassung / Verbote der Anlagen per se künftig und die daraus resultierenden Konsequenzen für die Klappenhersteller.
NICHT DEREN NUTZUNG. 

Hmm, Bestandschutz ?

Also ich kann meine bedenkenlos eintragen lassen laut TÜV Mann. 

Hmm,

dann fahr ich so weiter. Danke für den Tipp.

ich denke das ist der Punkt. Es kommt, wie immer, auf den Zeitpunkt an. Der Gesetzgeber kann Zulassungen grundsätzlich ab sofort Widerrufen, aber eben niemals rückwirkend für bereits verkaufte Anlagen, Fahrzeuge, Gebäude etc. Das garantiert uns die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes. Wenn da ein Ministerieller die Worte „ab sofort“ vergisst zu sagen um, wie hier schön zu sehen, eine psychologische Wirkung zu erzielen, heißt das noch lange nicht, dass die Eigentumsgarantie des GG nicht mehr gilt. Der Ministerielle würde auf Nachfrage dann einfach sagen: „Ja so eine Selbstverständlichkeit muss ich doch nicht extra erwähnen“ ????

Wenn es die Eigentumsgarantie nicht mehr gäbe, müssten alle alten Häuser z.B. in Altstädten von ihren Bewohnern geräumt werden, weil Brandschutzauflagen von heute Nicht erfüllt  werden, der Graf  von Erbach im Odenwald müsste aus seinem Schloss ausziehen und es gäbe dort ab sofort auch keine Besucherführungen mehr. Alle Fahrzeuge mit Vergaser und oder ohne Anschnallgurte dürften ab sofort nicht mehr am Straßenverkehr teilnehmen. Fahrzeuge mit Erstzulassung von vor 1958 brauchen in D nicht mal Lärmgrenzen einzuhalten. Die dürften ja dann erst recht nicht mehr fahren. 

Also komme mir bitte keiner mit einer rückwirkenden (das ist der entscheidende Punkt)  Aufhebung von rechtmäßig erteilten ABEs. Unsere Grundrechte sind ein sehr hohes Gut. Entschädigungslose Enteignungen lässt unser GG nicht zu, und genau das wäre eine rückwirkende Zulassungsaufhebung . Der Eigentümer eines Hauses oder Fahrzeuges oder einer Penzl kann es nicht mehr nutzen und damit hat es den Wert Null. Das ist ganz klar eine entschädigungslose Enteignung. Das Verbot der Rückwirkung ist ein so zentrales Element unserer Verfassung, dass auch Strafen nicht rückwirkend, sondern nur für Vergehen ab Zeitpunkt der Verkündigung verschärft werden dürfen. Anders ist das bei den Dieseln mit EU 4-6: Hier sind die BE von vornherein unter Vortäuschung falscher Tatsachen rechtswidrig erteilt worden. Das der Staat diesen Giftgasbombern nicht sofort die Zulassungspapiere und Nummernschilder einzieht und millionenfache Giftgasemissionen in engen Städten auf der Höhe von Kindergesichtern gegenüber ein paar lärmenden Motorrädern am WE auf dem Land als weniger gesundheitsgefährdend einstuft ist schon Skandal genug. Dann könnten die Eigentümer VW auch ganz problemlos verklagen, weil ihnen ein nicht Zulassungsfähiges Auto als zulassungsfähig angedreht wurde . Durch die jetzige Rumeierei des Bundesregierung sind sie in einer eindeutig schlechteren Position.

Ob ich mir allerdings nach (Zeitpunkt!!!) der Verkündigung der Aufhebung dieser ABE‘s noch eine solche Anlage kaufen sollte und es darauf ankommen lasse, ob das Ministerium die überhaupt aufheben darf, steht natürlich auf einem ganz anderen Blatt. Und nur das interessiert die Hersteller. Verkauft ist verkauft. 

Die Klappenauspuffanlagn  mit ABE sind  legal ,solange keine FB oder Schalter benutzt wird um die Schließung im Regelbereich zu umgehen.

Generell kann die EU -Zulassung nur von dem Land widerrufen werden, welche diese erteilt hat.

Die meisten Anlagen sind nicht in D geprüft und Zugelassen worden .

Nur nützt das alles nichts ,wenn ein Beamter den Verdacht hat ,das was nicht stimmt. 


Auch müssen Teile mit ABE nicht in Hessen (Marburg)
geprüft werden. 
( kenne ich auch nur in der Monkey-Daxscene)

Bin auf dem Rückweg von Faak  in Bayern rausgeholt worden 
Kesstech offen  mit offenen Luftfilter  alles eingetragen, Beamter hat zwar geschmunzelt  wegen der Kombi mit offenen Luftfilter war aber  zufrieden. 


Grüße 





 

In diversen Städten (Frankfurt auch) gibt es neuerdings solche speziellen Einheiten, die sich mit Auto und Motorradprotzern beschäftigen.